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u.spaeing@deltacity.net
0172 - 5 303 174


Name: Ulrich Späing
Anschrift: Bültstiege 14, 48429 Rheine 
Telefon­nummer: 0172 - 5 303 174
E-Mail-Adresse: spaeing@deltacity.net
Eintrag im Handels­register: -
Umsatzsteuer­identifikationsnummer gem. § 27a UStG (wenn vorhanden) Rechtsform der Gesellschaft und Vertretungs­berechtigte (wenn es sich um eine juristische Person oder eine Personengesellschaft handelt): -
Name des inhaltlich Verantwortlichen bei journalistisch-redaktionellen Inhalten: Ulrich Späing s. o.
Name und Anschrift der Berufshaftpflicht­versicherung bei Anbietern von Dienstleistungen: -


 I. Gegenstand und Geltungsbereich    

1.          Gegenstand der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Dienst­leistungen und/ oder Werke auf dem Gebiet des Vertriebs, der Finanzen, der Öffentlichkeitsarbeit u. a. m.. Die Art der Dienstleistungen und Werke im Einzelnen ergibt sich aus der von Ulrich Späing entwickelten Konzeption, dem Angebot, den Aktionsvorschlägen oder den Einzelaufträgen.
2.         Diese AGB sind wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrages, soweit nicht im Einzelnen Abweichendes vereinbart ist.    Diese AGB werden nicht erst dann Vertragsbestandteil, wenn der Vertragspartner selbst eigene AGB zum Vertragsbestandteil machen will.
3.          Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, wenn und soweit sie von Ulrich Späing schriftlich anerkannt sind. Die AGB des Auftraggebers sind insbesondere dann nicht verbindlich, wenn die des Auftragnehmers nicht anerkannt wurden. Dies gilt auch, wenn den Geschäfts- und/ oder Lieferungsbedingungen des Auftraggebers nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.
4.         Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass Ulrich Späing Absolvent der DVS, des HBZ und Mitglied der DPRG und des djv ist und grundsätzlich nach deren Statuten, insbesondere nach den Grundsätzen der ICCO STOCKHOLM CHARTA und des CODE D'ATHENE arbeitet. Diese Statuten sind im Internet hinterlegt (www.dprg.de) und werden auf Anfrage zugesandt.    

II. Präsentationen
   

Die Entwicklung konzeptioneller und gestalterischer Vorschläge durch Ulrich Späing sowie deren Vorstellung erfolgt gegen Zahlung eines gesonderten Präsentationshonorars (, das sich mangels einer Vereinbarung nach den Honorarempfehlungen von DPRG, GPRA, Etatkalkulator u. a. richtet.    

III. Kostenvoranschläge, Vergütung, Fremdkosten
   

1.          Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, wird auf der Grundlage der Stundensätze des Ulrich Späing nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet. Die Abrechnung entspricht den Honorarempfehlungen DPRG, GPRA, Etatkalkulator u. a..
2.          Kostenvoranschläge und Kalkulationen sind nicht verbindlich; Überschreitungen der vorläufigen Kalkulation oder des Kostenvoranschlages von mehr als 20 % werden dem Kunden angezeigt.
3.          Fremd- und Nebenkosten, wie die Kosten für die Einschaltung von Fotografen, Stylisten, Musikern u.ä. sowie Aufwendungen für Telefon, Telefax, Kurier, Reisespesen u.ä. sind gegen Nachweis gesondert zu vergüten, wenn und soweit nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.    

IV. Treuebindung an den Auftraggeber
   

1.          Die Treuebindung gegenüber dem Auftraggeber verpflichtet Ulrich Späing zu einer objektiven, auf die Zielsetzung des Kunden ausgerichteten Beratung sowie einer dementsprechenden Auswahl dritter Unternehmen, z. B. für Produktionsvorgänge. Sofern der Auftraggeber sich ein Mitspracherecht nicht ausdrücklich vorbehalten hat, erfolgt die Auswahl Dritter unter Beachtung des Grundsatzes eines ausgewogenen Verhältnisses von Wirtschaftlichkeit und bestmöglichem Erfolg im Sinne des Auftraggebers.             
Ulrich Späing behält sich das Recht vor, mit den beauftragten Dritten marktübliche und vom Auftraggeber zu übernehmende Provisionen zu vereinbaren.  
2.          Ulrich Späing ist zur Geheimhaltung aller ihm bei der Zusammenarbeit bekannt gewor­denen Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers verpflichtet.

V. Urheber- und Nutzungsrechte, Eigentum
 

1.          Sämtliche Rechte an den Vorarbeiten, wie z. B. Entwürfen und Konzeptionen sowie den sonstigen Arbeitsergebnissen des Ulrich Späing, insbesondere urheberrechtliche Nutzungs­rechte und das Eigentum, verbleiben auch nach Aushändigung der Arbeitsergebnisse an den Auftraggeber bei Ulrich Späing, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich übertragen wurden. 2.          Bei Veröffentlichungen wird Ulrich Späing in üblicher Form als Urheber genannt. Bei Ver­öffentlichungen, die von Ulrich Späing vorgenommen werden, ist diese berechtigt, eine Urheberbenennung von Fotografen/ Designern zu unterlassen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, entsprechende Vereinbarungen mit den von ihm beauftragten Fotografen/ Designern zu treffen. 3.          Im Falle einer Rechteübertragung richtet sich deren Umfang ausschließlich nach den ver­traglichen Vereinbarungen bzw. dem Vertragszweck. Die Rechte gehen erst mit vollstän­diger Zahlung des Gesamtauftrages auf den Auftraggeber über.
4.          Das Eigentum an den Arbeitsergebnissen des Ulrich Späing geht erst mit vollständiger Bezah­lung des Auftrages auf den Auftraggeber über. Auch alle Rechte an Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. An Entwürfen, Werkzeichnungen und Illustrationen werden nur begrenzte und zu honorierende Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.            
Zu beachtende Urheberrechte bleiben davon unberührt. Jegliche Vervielfältigung oder weitere Verwendung der erbrachten Leistung, auch Gestaltung insbesondere von Grafiken, Texten und Fotos ist genehmigungspflichtig.             
Die Originale sind daher unmittelbar unbeschädigt zurückzugeben, falls ein Auftrag nicht zustande kommt oder nicht ausdrücklich eine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.    

VI. Verbindlichkeit von Kontaktberichten und Freigaben
   

1.          Ulrich Späing verpflichtet sich, über Besprechungen mit dem Auftraggeber jeweils inner­halb von fünf Werktagen einen schriftlichen Kontaktbericht zu erstellen und unverzüglich dem Auftraggeber vorzulegen. Der Inhalt dieses Kontaktberichtes ist für die Vertrags­parteien verbindlich, sofern ihm der Auftrag­geber nicht binnen einer Woche nach Ein­gang schriftlich widerspricht. Maßgeblich für die Einhaltung dieser Frist ist der Eingang des Widerspruchs bei Ulrich Späing.
2.          Der Auftraggeber steht dafür ein, dass die von ihm Ulrich Späing benannten Ansprech­partner insbesondere im Hinblick auf die Freigabe von Etats, Kostenvoranschlägen, Texten und sonstigen Abstimmungsvorgängen zeichnungsberechtigt sind. Einschrän­kungen der Zeichnungsberechtigung müssen Ulrich Späing vom Auftraggeber rechtzeitig vor jeder Maßnahme schriftlich mitgeteilt werden.
3.          Der Kunde genehmigt die Gestaltung und Texte und übernimmt damit die Verantwortung für Ausführung und Inhalt ebenso wie die Haftung für ausschließlich unveränderte Verwendung.             
Die Gestaltung ist frei und erfolgt nach den gebräuchlichen Regeln der vertrieblichen, redaktionellen und grafischen Kunst. Detaillierte Änderungen zur Optimierung des Auftrages behält der Auftragnehmer sich vor.             
Beanstandungen:             
Die gelieferten Arbeiten oder Waren sind beim Empfang unverzüglich auf Mängelfreiheit zu prüfen. Mängelrügen sind innerhalb von 48 Stunden nach Abschluss der Leistung unter genauer Angabe des Mangelgrundes schriftlich vorzubringen.             
Sind die Beanstandungen begründet, hat der Auftraggeber Anspruch auf Nachbesserung innerhalb angemessener Frist. Ist diese für den Auftragnehmer mit verhältnismäßig großen Kosten oder Aufwand verbunden oder für ihn unzumutbar, so steht dem Auftraggeber das Recht zur Minderung des Vertrages zu; weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen.
4.          Schadensersatzansprüche wegen verweigerter Abnahme werden ausdrücklich vorbehalten. Nach Ablauf einer Woche gehen eingetretene Veränderungen, Verschlechterungen sowie der Untergang der Ware zulasten des Auftraggebers. Für nicht durch den Auftragnehmer Späing gelieferte Materialien und Arbeitsmittel lehnen der Auftragnehmer Späing jegliche Beanstandungsansprüche ab. Bei Lieferungen, egal ob Papier, Daten, dingliche Güter oder Filmmaterial, trägt alleinig der Auftraggeber alle Risiken und Mängel der Produkte, auch wenn sie über den Auftragnehmer Späing beauftragt wurden.    

VII
. Rechnungen, Aufrechnung, Zurückbehaltung    

1.          Die vereinbarten Preise verstehen sich jeweils zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Preise verstehen sich, sofern nicht anders ausgewiesen, in € zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Maßgeblich sind die bei Lieferung gültigen Preise.              Sofern nicht andere Vereinbarungen getroffen werden, gelten folgende Zahlungsbedingungen:             
1. zu 1/3 bei Auftragserteilung bzw. -bestätigung             
2. zu 1/3 bei Halbfertigstellung             
3. zu 1/3 bei Auftragserledigung, sofort und unverzüglich.             
Raum- und Standkosten sowie die Kosten für Dienstleistungen Dritter werden bei Messen und Veranstaltungen sofort bei Buchung fällig.             
Bei Buchungen und Aufträgen zu Waren und Leistungen, die aus Fremdländern bezogen werden, behält sich der Auftragnehmer vor, eventuelle Währungsnachteile zwischen Auftragserteilung und Zahlungszeitpunkt an den Auftraggeber zu berechnen.
2.          Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anders ausgewiesen. Nach Ablauf von 14 Tagen nach Rechnungszugang werden Zinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz berechnet.
3.          Der Auftraggeber kann wegen eigener Ansprüche gegen die Forderungen des Ulrich Späing nur aufrechnen, soweit seine Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.    

VIII
. Haftung und Versand    

1.          Bei leicht Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Ulrich Späing auf Vorsatz. Dies gilt auch bei grob fahrlässigen Pflichtverletzungen der Vertreter oder Erfüllungsge­hilfen des Ulrich Späing. Gegenüber Unternehmern haftet Ulrich Späing bei grob fahrlässigen Pflichtverletzungen unwesentlicher Vertragspflichten nicht, wie oben nur bei Vorsatz.              Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden am Leben, am Körper oder an der Gesundheit des Kunden oder seiner Angestellten, die auf Pflicht­verletzungen, deliktischen Handlungen oder Gefährdungshaftung des Ulrich Späing, seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, wenn und soweit sie der Ulrich Späing zuzurechnen sind.
2.          Die Prüfung von Rechtsfragen, insbesondere aus dem Bereich des Urheber-, Wettbe­werbs- und Warenzeichenrechts ist nicht Aufgabe des Ulrich Späing. Mangels einer schrift­lichen anderslautenden Vereinbarung haftet Ulrich Späing deshalb nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts und/ oder der Gestaltung der Arbeitsergebnisse. Gleiches gilt für eine Haftung für Fehler, die aus vom Auftraggeber übergebenen Unter­lagen herrühren. Ist die Übernahme der Haftung durch Ulrich Späing vereinbart, richtet sich die Haftung des Ulrich Späing nach Ziffer VIII 1.
3.          Schadensersatzansprüche des Auftraggebers wegen einer Pflichtverletzung verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung des Werks/Erbringung der Dienstleistung, sofern dem Ulrich Späing keine Arglist vorzuwerfen ist.
4.          Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Auftraggebers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
5.          Wird Ulrich Späing von Dritten aufgrund der Gestaltung und/ oder des Inhalts des Arbeits­ergebnisses auf Unterlassung oder Schadensersatz u. Ä. in Anspruch genommen, stellt der Auftraggeber Ulrich Späing von der Haftung frei, sofern die Inanspruchnahme nicht auf einer Pflichtverletzung des Ulrich Späing beruht, für die diese nach dem Vertrags­inhalt haftet.
6.          Der Versand von Unterlagen erfolgt auf Gefahr des Kunden. Dies gilt auch dann, wenn die Versendung innerhalb des gleichen Ortes oder durch Mitarbeiter bzw. Fahrzeuge von des Ulrich Späing erfolgt. Ulrich Späing ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Lieferungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu versichern.    

IX
. Schlussbestimmungen    

1.          Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Rheine. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist Rheine, soweit der Auf­traggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-recht­liches Sondervermögen ist. Ulrich Späing hat jedoch das Recht, den Auftraggeber auch an einem sonstigen für ihn geltenden Gerichtsstand zu verklagen. Der Gerichts­stand gilt auch für andere als die eben genannten Personen, wenn der Auftraggeber keinen all­gemeinen Gerichtsstand im Inland hat, sofort nach Vertragsabschluss seinen Wohn- und/oder Geschäftssitz aus dem Inland verlegt oder sein Wohn- und/ oder Geschäftssitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
2.          Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Wirksamkeit dieser Geschäftsbe­dingungen im Übrigen nicht. Eine unwirksame Klausel ist durch ergänzende Auslegung nach Möglichkeit durch eine Regelung zu ersetzen, die deren Zweck möglichst nahe kommt.
3.          Soweit nicht anders vereinbart, ist auch auf Vertragsverhältnisse mit ausländischen Auftraggebern deutsches Recht anwendbar.